Politisches Erdbeben in Los Unterriedos - die Koalition ist beendet

"Ich und meine Partei fühlen uns dazu gezwungen die Koalition zwischen uns und D.O.P.E. unmittelbar zu beenden", teilte der Fraktionsvorsitzende von FAIR, Anton Lipustin, am Dienstag mit. Das Parlament und die Regierung unter David Frohnmayer seien informiert. Als Gründe für das Ende der FAIR/D.O.P.E.- Koalition nannte Lipustin unter anderem einen "massiven Vertrauensbruch" sowie dass die D.O.P.E. Fraktion gegen Gesetzesinitiativen von FAIR gestimmt habe. D.O.P.E. war bisher noch nicht für eine Stellungnahme zu erreichen.

 

Lipustin bot in seiner Stellungnahme von Dienstag der Fraktion LIT die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen an. Bislang ist nicht bekannt, ob die bisherige Opposition hierzu bereit ist.

Gut informierte Quellen sprachen davon, dass sich die Entscheidung zur Beendigung der Koalition in den letzten Wochen angedeutet habe und vor allem die mangelnde Präsenz der Parlamentarier von D.O.P.E. für Unmut und Frustration bei den anderen Parlamentariern geführt habe. Es bleibt zu hoffen, dass Präsident Frohnmayer nun die richtigen Entscheidungen trifft und für Stabilität und Kontinuität sorgt. Entscheidend wird sein, wen Frohnmayer als Nachfolger des bisherigen Innenministers Louis Kälbly bestimmt.

Text: Benjamin Lauber

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